Kurz nach der Gründung der Fridays for Future Ortsgruppe Tübingen
im Januar 2019 bildete sich der Arbeitskreis kommunale Forderungen. Die
Idee des Arbeitskreises: Forderungen und Lösungsansätze zum Thema Klimaschutz,
die innerhalb Tübingens umgesetzt werden können, erarbeiten.
Natürlich ist uns bewusst, dass die Stadt Tübingen mit ihrer
Klimaschutzkampagne „Tübingen macht blau“ schon einige sehr gute
Maßnahmen auf den Weg gebracht hat. So konnte der energiebedingte CO2 Abdruck
pro Einwohner*in von 2006 bis 2016 um knapp 30% reduziert werden. Auch
bundesweit ist Tübingens Klima- und Umweltschutzprogramm bekannt und sorgt in
internen Kreisen für eine erhöhte Aufmerksamkeit.
Nichtsdestotrotz wäre Tübingen mit den aktuellen Entwicklungen erst 2045 klimaneutral. Für die Einhaltung des 1,5° Ziels von Paris wäre das zu spät. Wollen wir unsere Emissionen kontinuierlich reduzieren und das 1,5° Ziel erreichen, muss Deutschland 2035 klimaneutral sein! (https://fridaysforfuture.de/forderungen/) Eine „grüne“ und junge Stadt wie Tübingen, in der nur sehr wenig energieintensive Industrieunternehmen ansässig sind, muss unserer Meinung nach sogar noch vor 2035 klimaneutral werden.
Diese Faktoren veranlassten uns dem Großteil der Parteien, die zur Kommunalwahl im Mai 2019 antraten, Wahlprüfsteine zu senden (siehe unten). Die Frage, ob Tübingen bis 2030 klimaneutral werden soll, wurde von einer Mehrheit mit „Ja“ beantwortet. Damit geriet ein Stein ins Rollen.
Die Stadtverwaltung nahm unsere Wahlprüfsteinezum Anlass dem Gemeinderat schon in einer der ersten Sitzungen des neu gewählten Gemeinderates die Frage zu stellen, ob die Stadtverwaltung eine Vorlage ausarbeiten soll, welche das Ziel die energiebedingten Emissionen bis 2030 auf netto null zu redezieren beinhaltet. Der Gemeinderat stimmte einstimmig dafür! Der Rückhalt war sehr groß. Wichtig hier: Es ging nur um die Ausarbeitung eines Konzeptes. Es war und ist bis heute nicht beschlossen, dass das auch umgesetzt werden soll.
Ebenfalls wurde an diesem Tag die Gründung eines Klimaschutzausschusses beschlossen. Seit letztem Sommer sitzen wir in diesem Gremium als beratendes Mitglied und haben dort ein Rederecht. Wir bleiben seither immer auf dem aktuellen Stand.
Während des Sommers erarbeiteten wir nach vielen Gesprächen mit Akteuren und Expert*innen in Bereichen Energiegewinnung, Sanierung und Bau unsere kommunalen Forderungen aus. Immer mit dem Hintergrund, dass Tübingen bis spätestens 2030 klimaneutral werden soll. Es fanden dazu auch zwei Treffen mit Vertreter*innen aller Gemeinderatsfraktionen statt. Dort stellten wir unsere Forderungen vor und diskutierten über mögliche Lösungsvarianten.
Nach den globalen Streiks am 20.09. und 29.11.2019 stellten wir unseren Forderungskatlog fertig und übergaben diesen im Januar den Gemeinderatsfraktionen und dem Oberbürgermeister offiziell auf einer Abschlusskundgebung einer Freitags-Demo. Unsere Forderungen in Kurzfassung: 100% erneuerbare Energien, ticketfreier und ausgebauter ÖPNV, Verbesserung der Fahrradinfrastruktur, usw., mehr findet ihr in unserer PDF-Datei (siehe unten).
Die vorgeschlagenen Klimaschutzmaßnahmen der Stadtverwaltung wurden mittlerweile vorgestellt und sollen im Jahr 2020 in einen Beteiligungsprozess gehen. Am Ende des Jahres sollen die Ziele und Maßnahmen abgestimmt werden. Aufgrund der aktuellen Corona-Lage steht allerdings noch viel in den Sternen.
Fridays for Future Tübingen unterstützt die vorgeschlagenen Maßnahmen der Stadt und freut sich wirklich über das ambitionierte Klimaschutzprogramm. Natürlich finden sich auch einzelne Differenzen, doch viele unserer Forderungen decken sich mit der Vorlage der Stadt.
In mehreren Kreisen und sogar im Klimaschutzausschuss wird angefangen, an den Zielen im Programm zu sägen – denn nun liegen endlich Maßnahmen auf dem Tisch. Lasst uns also gemeinsam der Stadtverwaltung, dem Gemeinderat und den Tübinger*innen zeigen, dass wir für unsere Zukunft kämpfen, dass wir hinter diesem Ziel, stehen und vor allem, dass wir viele sind. Wir müssen unsere Unterstützung kundtun, so müssen wir über Leserbriefe Präsenz in Medien zeigen und dürfen vor allem nicht den Gegner*innen dieses Programmes die Bühne freiwillig überlassen.
Beteiligt euch, bleibt auf dem Laufenden und schreibt uns, falls ihr Fragen habt! ?
Euer AK Politik (ehemals AK kommunale Forderungen)
Fridays for Future Tübingen
Forderungskatalog Fridays for Future Tübingen: tps://fridaysforfuturetuebingen.de/wp-content/uploads/2020/01/Kommunale-Forderungen-FFF-T%c3%bcbingen.pdf
Unsere Wahlprüfsteine zur Kommunalwahl 2019
https://www.facebook.com/notes/fridays-for-future-t%C3%BCbingen/wahlpr%C3%BCfsteine-fridays-for-future-befragt-die-t%C3%BCbinger-parteien/1065563783629501/
Unser Forderungs-Webinar + FAQ
https://www.youtube.com/watch?v=gYVTkhnAyzk
Tübinger Klimaschutzkampagne Tübingen macht blau +
Vorlage der Stadtverwaltung Klimaneutralität 2030
https://www.tuebingen.de/tuebingen-macht-blau
Aktuelle Vorlagen Ausschuss zur
Fortschreibung des Klimaschutzprogramms
https://www.tuebingen.de/gemeinderat/gr0050.php?__kgrnr=80&